Gleich vorab, ich habe keine Ahnung! Ich weiß nicht, ob das bedingungslose Grundeinkommen funktioniert. Was ich weiß ist, dass es sich rechnen lässt, und das will ich in diesem Artikel aufzeigen.

Im Folgenden habe ich versucht, auf Basis öffentlich zugänglicher Daten eine Beispielrechnung aufzustellen, die zeigt, dass ein BGE durchaus möglich wäre. Und zwar ohne das Steuersystem zu verändern und ohne Mehrausgaben.

Ausgehend von 80 Mio. Bundesbürgern und ca. 58% Staatsquote und 1.000 € BGE komme ich auf folgende Rechnung:

Ausgaben
BGE Auszahlung per Anno

Jeder Bürger soll unabhängig von Alter und Einkommen, also bedingungslos, 1.000 € pro Monat erhalten. Eine Prüfung der Bedürftigkeit findet dabei nicht statt. Das Finanzamt könnte z.B. die Aufgabe übernehmen diese Zahlungen zu leisten.

960.000.000.000 €
Einnahmen
Revenue durch Steuer (Staatsquote 58%)

Von jedem Euro, der vom Bürger eingenommen wird, gehen heute im Schnitt 58 Cent an den Staat. Hierbei zählt die Einkommensteuer, aber auch direkte Steuern wie Mehrwert-, Mineralöl- und andere Steuern dazu. Mehr Kaufkraft erzeugt also auch mehr Steuereinnahmen. Einen Teil der Ausgaben eines BGE bekommt der Staat also direkt oder indirekt wieder als Einnahmen zurück. Da wir das Steuersystem im Ganzen nicht ändern, wird also derjenige, der wenig bis gar nichts verdient auch weniger Abzüge von seinem BGE haben, Vielverdiener dementsprechend höhere Abgaben, im Schnitt eben die Staatsquote. Ein Alleinstehender 25 jähriger Mann in NRW, der nur BGE bezieht erhält also tatsächlich etwa 780 €.  Hat er eine Frau und ein Kind sind es ca. 1.900 €. Und jeder Euro, der hinzu verdient wird, bringt im Gegensatz zu Hartz IV direkt mehr Geld in die Haushaltskasse.

-564.480.000.000 €
Einsparungen
Subventionsabbau

Arbeitsplatzsichernde Subventionen werden nicht mehr benötigt. Diese sparen wir uns also. Wenn dieser Ansatz nicht mal liberal, ist weiß ich es auch nicht mehr. Damit wäre dann wohl auch die FDP überflüssig, weil auch härteste Lobbyarbeit keinem Hotelier mehr Geld in die Kasse spült.

-39.000.000.000 €
Steuerfreibetrag

Der Steuerfreibetrag wird abgeschafft. Dies bedeutet für die oberen Einkommen eine leichte Verbesserung. Der ursprüngliche Freibetrag von ca 8.100 € wird durch das BGE von 12.000 € ersetzt. Für untere Einkommen, die bisher nicht im vollem Maße vom Steuerfreibetrag profitieren konnten, ist die Verbesserung aber signifikant. Dies bedeutet auf alle Fälle eine erhöhte Kaufkraft.

-64.000.000.000 €
Bisheriges Hartz IV

Hartz IV gibt es in der Form nicht mehr. Die direkten Kosten daraus können wir uns also wieder sparen.

-39.684.000.000 €
Förder- und Fürsorgesysteme

Abbau der Systeme wie Kindergeld, Erziehungsgeld, Sozialhilfe etc.

-139.105.000.000 €
Verwaltung

Einsparungen in der Verwaltung können vor allem durch den Wegfall  der Bedürftigkeitsprüfung und Überwachung erreicht werden.  Explizit sind hier die Ausgaben einbezogen, die auch wirklich wegfallen könnten. Die Rentenkasse z.B. bleibt davon unberührt.

-26.821.000.000 €
Renteneinsparung ca.

Laut Statistischem Bundesamt bekommen nur rund 30% der Rentner mehr als 1000 € Rente. Bei Anrechnung der Rente auf das BGE würde also heute ein Rentner, der 600 € Rente bekommt, 400 € zusätzlich aus dem BGE bekommen. Ein Rentner, der z.B. 1.300 € Rente bekommt, würde vom BGE nicht profitieren. Die Einsparung bezieht sich nur auf die Rentner, die ihr Geld ohne BGE-Anteil bekommen.

Auf lange Sicht müsste sich die Rente langsam aus schleichen und komplett durch das BGE ersetzt werden. Private Versicherungen könnten den Mehrbedarf im Alter decken.

-90.000.000.000 €
Gesamtkosten

Hurra, jetzt bleibt sogar noch etwas übrig! Wer hätte das gedacht…

-3.090.000.000 €

Die Zahlen kommen vom Statistischen Bundesamt und beziehen sich auf das Steuerjahr 2009. Natürlich ist das nicht 100% genau und belastbar, aber schon ein Hinweis, dass es gehen könnte, wenn man mal drüber nachdenkt.

Was ein BGE mit uns als Menschen unserem Land als solchen und der Wirtschaft im Speziellen anstellt, mag ich nicht vorauszusehen. Ob ein bedingungsloses Grundeinkommen eine sinnvolle Alternative darstellt oder nicht, kann und will ich hier auch nicht beantworten. Rechnen kann man es aber. :)